Die Prüfung Die Universelle Menschenrechtsprüfung ist die alle vier Jahre stattfindende Überprüfung der Implementierung von Menschenrechtsverpflichtungen der UN-Mitgliedsstaaten durch den UN-Menschenrechtsrat.

Ziel der Überprüfung ist die Verbesserung der Menschenrechtssituation in jedem der 192 UN-Mitgliedsstaaten.

Die UNO startete mit dieser Überprüfung im April 2008. Die erste Überprüfung Österreichs wird  im Jänner 2011 im UN-Menschenrechtsrat in Genf erfolgen.

Was ist neu? Im Vergleich zu den gängigen Staatenberichtsverfahren zu thematischen Menschenrechtskonventionen, die zum Teil bereits lange Tradition haben, ist die Universelle Menschenrechtsprüfung ein neuer Kontrollmechanismus, der eine umfassende Überprüfung sämtlicher Menschenrechtsinstrumente beinhaltet.
Das Verfahren Die Menschenrechtssituation in den UN-Mitgliedsstaaten wird mit diesem Mechanismus alle vier Jahre einer eingehenden Prüfung unterzogen: 48 Staaten werden jährlich in drei Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats geprüft – das sind 16 Staaten pro Sitzung.

Das Ergebnis jeder Prüfung wird in den Menschenrechtsbefund aufgenommen, der auch alle Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrat an den jeweilig geprüften Staat enthält.

Das Verfahren ist ein in sich abgeschlossener, dreistufiger Prozess:

1)     Prüfung der Menschenrechtssituation im jeweiligen UN-Mitgliedsstaat

2)     Implementierung der Empfehlungen zwischen zwei Überprüfungen (alle vier Jahre), die vom Staat entweder angenommen oder freiwillig zugesichert wurden oder zu denen sich der betreffende Mitgliedsstaat sonst/anderweitig verpflichtet hat.

3)     Berichterstattung zur Implementierung der Empfehlungen und freiwilligen Verpflichtungen der vorangegangenen Prüfung bei der jeweils nächsten Prüfung.

Der Maßstab
Die Informationen, auf denen die Prüfung basiert
  • Bericht seitens des zu prüfenden Staates
  • Bericht des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte zum betreffenden Staat
  • Sonstige „glaubwürdige und verlässliche Informationen“ relevanter Stakeholder (Nichtregierungsorganisationen, Menschenrechtsinstitute), die vom Büro der Hochkommisarin für Menschenrechte in einem Dokument zusammengefasst werden

Diese Dokumente sind zehn Wochen vor dem Start der Überprüfung esbetreffenden Staats auf der web site des Büros der Hochkommissärin für Menschenrechte abrufbar.

Kategorie: — Mo, 06.09.10